Aug 222012
 

Wenn Familien Kaffee kochen:

Erledigendes zur Partei Die Linke

Über die PDS hat schon Steve McQueen das Nötige mitgeteilt: Es habe da einen Mann gegeben, der durch die Wüste ritt und sich plötzlich nackt auszog, um auf einen Kaktus zu springen. Befragt, warum er das getan habe, antwortete er, er habe das damals für eine prima Idee gehalten. Vermutlich hat Gregor Gysi es tatsächlich für eine gute Idee gehalten, seinen Verein mit der WASG fusionieren zu lassen. Im Westen würde man, das war abzusehen, kurz- bis mittelfristig nicht Fuß fassen können. Den Status einer Regionalpartei galt es zu brechen, und das schien mit den vom Westen kommenden Fragmenten der Sozialbewegung möglich. Also vollzog man 17 Jahre nach der feindlichen Übernahme der DDR durch die BRD denselben Vorgang noch einmal im Kleinen. Heute sieht die PDS, aufgegangen in der PDL und darin von schwächeren, aber durch Anzahl überlegenen Westverbänden unterworfen, in ein schwarzes Loch, das sie ihre Zukunft nennt. Die Umfragen im Westen sind auf den alten Stand zurückgegangen, doch dafür hat man nun die Pest an Bord: friedensbewegte Altlinke, Gewerkschaftler und Trotzkisten. Der Parteitag von Göttingen[1] wäre eine gute Gelegenheit gewesen, sich zu trennen. Allein, wozu?

Die PDS erleidet heute das Schicksal, das sie sich redlich verdient hat, denn wer nach der Sozialdemokratie greift, wird durch die Sozialdemokratie umkommen. Ost- und Westverbände betrauern das je auf ihre Weise. Es hat was Komisches. Als würde Miroslav Klose dem Thomas Müller vorwerfen, dass er ein schlechter Fußballer sei. Der Vorwurf stimmt ja, nur der eine, der dann noch schlechter ist, sollte ihn wohl besser nicht erheben. Gleiches liebt sich nicht gleich. Es gibt Kämpfe, die aus unterschiedlichen Zielen entstehen, und solche, die hervorgerufen werden, weil der eine einfach dort siegen will, wo der andere zu siegen sich anschickt.

Bemerkenswert ist, dass das keinem auffällt. Ausnahmslos alle – Zeitungen, TV-Magazine, andere Parteien des Bundestags und selbst sämtliche Strömungen innerhalb der PDL – folgen dieser einen Deutung: Der Kampf zwischen den Lagern sei eine Auseinandersetzung zwischen Dogmatikern und Opportunisten, Linksradikalen und Reformern oder, um es in das unsägliche Politvokabular der Neuen Linken zu übersetzen: zwischen Fundis und Realos. Der unerzogene Geist liebt Analogien. Sie ersparen ihm, über neue Erscheinungen nachzudenken. Die Lust, das Altbekannte am Unbekannten wiederzuentdecken, kommt aber nicht allein aus geistiger Trägheit. Die Sprachregelung existiert, weil alle Seiten etwas von ihr haben: Die verfeindeten Strömungen in der Partei sind naturgemäß daran interessiert, sich voneinander zu unterscheiden, und was außerhalb der PDL und mit übergroßer Mehrheit rechts von ihr steht, ist ebenso sehr daran interessiert, ihr das Vorhandensein einer kommunistischen Fundamentalopposition anzudichten. Deswegen ist es keine Laune des Zeitungsbetriebs, sondern ganz folgerichtig, dass nicht nur Die Zeit die Anhänger Lafontaines als »Leninisten« bezeichnet[2], sondern auch Zeitungen wie das Neue Deutschland oder die junge Welt, die der einen oder anderen Strömung innerhalb der PDL nahestehen, entsprechende Zuweisungen vornehmen. Ein solches Gefolgschaftsverhältnis zu behaupten ist indes beleidigend; allerdings nicht für Lafontaine und seine Horde, sondern für Lenin.

Es gab sicher Zeiten, da ging noch irgendwie zu reden von jenem Kampf, den Rosa Luxemburg unter dem Titel »Sozialreform oder Revolution?« gefasst hat. Auch als die PDL noch PDS hieß, war sie schon eine sozialdemokratische Partei, aber es bestand in ihr tatsächlich ein Schisma zwischen der alle wichtigen Schaltstellen besetzenden Parteirechten und einer unterlegenen Opposition von links. Wer damals links von Gysi, Bartsch und Pau stand, wer dafür kämpfte, dass die Partei ihren Kurs wendete hin zum Ziel einer auf Vergesellschaftung beruhenden Sozialstruktur, mochte, wenn er glaubte, dies Ziel erreichen zu können, naiv sein, war doch aber immerhin von etwas bewegt, das man Sozialismus nennen konnte. Was die Sache freilich kein Gramm weniger einfältig macht. Bewegungen des Opportunismus sind unumkehrbar. Die Geschichte kennt nicht ein Beispiel, in der die Rechtsentwicklung einer Partei aufgehalten oder gar umgekehrt worden wäre. Die PDS dazu zu bringen, Lösungen jenseits des Kapitalismus zu suchen, war illusorisch geworden noch lange bevor sie aus dem Schoß der SED gekrochen kam. Jeder, der in der Frage bei Verstand war, musste das sehen und austreten. Wer blieb, sah das nicht oder wollte es nicht sehen.

Mit der Verwandlung der PDS in die PDL ist aus dem Schisma eine Chimäre geworden. Die Konfiguration der Macht teilt sich heute nicht mehr, wie früher, in zwei, sondern die Partei besteht im wesentlichen aus drei Strömungen: eine Ost-SPD, eine West-SPD und eine Rest-Linke der PDS. Die PDL hat unter ihren gegenwärtig wurschtelnden Netzwerken dreie, die größeren Einfluss haben und vornehmlich das Geschäft dieser drei Strömungen besorgen: das Forum Demokratischer Sozialismus (FDS), die Sozialistische Linke (SL) und die Antikapitalistische Linke (AKL).[3]

Allgemein wahrgenommen wird, wie ich oben schrieb, der Konflikt zwischen dem FDS- und dem SL-Flügel. Bleiben wir also zunächst bei dem und klammern die AKL aus. Bereits die Betrachtung nur dieser zwei Strömungen reicht hin zu erkennen, wie unzutreffend die Zuschreibung Fundis vrs. Realos ist.

Das FDS, entwachsen der vormaligen Mehrheitsströmung der PDS, ist die Sozialdemokratie des Ostens. Die SL, hervorgegangen aus den personellen Bindungen der WASG, ist ein Fragment der zertrümmerten Sozialdemokratie und Gewerkschaftsbewegung des Westens. Diese beiden Strömungen haben miteinander keine grundsätzlichen Differenzen. Keine. Sie streiten manchmal, ob man diese Bank privatisieren dürfe oder jene Sozialreform auf Landesebene durchsetzen sollte, sie streiten über Delegiertenschlüssel und Listenplätze, über Verteilung von Geldern, Bedingungen von Regierungsbeteiligungen und über bestimmte Formulierungen, die ohnehin alle dasselbe bedeuten. In ihrer grundlegenden Ausrichtung wollen sie nichts anderes: einen staatlich etwas kontrollierten, sozialen Kapitalismus. Sie wollen, was Bismarck wollte, abzüglich Sinn und Verstand. Denn Bismarck, der zu seiner Zeit ging, geht heute nicht mehr, und darum sind sie ausnahmslos Keynesianer. Das ist einigermaßen beachtlich. Wenn das 20. Jahrhundert nämlich eines bewiesen hat, dann dies, dass von den zwei wirtschaftspolitischen Hauptstrategien des Imperialismus – Keynesianismus und Neoliberalismus – ziemlich genau zwei nicht funktioniert und die Misere stets nur vergrößert haben. Dennoch glaubt das FDS ebenso an die Zivilisierbarkeit des Kapitalismus wie die SL, und was dem einen sein »demokratischer Sozialismus«, ist dem anderen sein »Sozialstaat«. Noch auf dem Erfurter Parteitag – dem zweiten, denn auch hier folgte die Farce (2011) auf die Tragödie (1891) – erklärte Lafontaine unter strömungsübergreifendem Beifall, dass der »Staatssozialismus«, also der Sozialismus, nichts tauge und die Antworten besser bei Keynes zu suchen sind[4], und er hätte das gewiss in Göttingen wiederholt, wäre dort nicht das einzige Thema der PDL die PDL gewesen.

Die Hauptfrage der Politik stellt sich immer im Bereich von Wirtschaft und Sozialsystem. Außenpolitik ist akzidentiell, denn die Bewegungsform einer Gesellschaft ist abhängig von ihrer strukturellen Verfassung und nicht von Außenverhältnissen. Welche Kriege ein Staat führt, welche Verträge er schließt, mit wem er zusammengeht, das ist oft ganz willkürlich und noch im günstigsten bloß Folge seiner gesellschaftlichen Struktur. Und was nun diese Strukturfrage betrifft, so sind sowohl SL als auch FDS Strömungen einer sozialistisch sein sollenden Partei, die beide im mindestens nichts Sozialistisches im Sinn haben. Wenn aber die Westverbände in dieser Hauptfrage nicht links von den Ostverbänden stehen, wenn die SL nicht das linke Gegengewicht zum FDS ist, woher dann der Streit? Warum, da sie sich nichts nehmen, schenken sie sich nichts? Klar, dass sie Konkurrenten (also Gleiche) sind, aber was hindert zwei Gleichartige, nach einer Fusion in eins aufzugehen?

Der Kampf hat seinen Grund zunächst tatsächlich in regionalen Ressentiments und einem mit diesem Gefühl verbundenen Korpsgeist. Die SL übertrifft – auch wenn das kaum möglich scheint – das FDS noch in seinem Hass auf den historischen Sozialismus, dem sie abspricht, überhaupt einer gewesen zu sein, und sieht in den sich an der Regierung beteiligenden Ostverbänden den Geist der DDR-Nomenklatura lebendig. Eine merkwürdige Einschätzung, eingedenk etwa des ostentativen Opportunismus von Dietmar Bartsch, dem nicht einmal das zu peinlich ist, sich ein Portrait von Herbert Wehner ins Büro zu hängen. Doch auch eine frei phantasierte Vorstellung gibt zuverlässige Auskunft über den Geisteszustand desjenigen, der sie hat. Eine Bedingung der WASG für die Fusion mit der PDS war, dass der Begriff »Sozialismus« aus dem Namen der Partei verschwinden müsse, womit die Sozialdemokraten in der PDS ihrerseits nicht das geringste Problem hatten. Die Differenzen bezüglich der Strategie erwachsen allein aus der Lage der Verbände, die von beiden Strömungen vertreten werden. Die Westverbände sind genauso koalitionsbereit und nähmen nicht den geringsten Abstand, die von ihnen gegeißelte Sozialpolitik in ihren Ländern mit umzusetzen, wenn sie denn je in die Lage kämen, überhaupt gefragt zu sein. Es ist ihr geringerer Erfolg bei den Wahlen, der sie in die Lage setzt, etwas mehr von Grundsätzen als von Sachzwängen reden zu können.

Indem der Konflikt regional ist, ist er also eher soziologisch als politisch. Ein Kulturkampf. Also nicht logisch, sondern typologisch und damit auch psychologisch. Es fällt schon auf, dass man beide Strömungen anhand des Betragens ihrer Mitglieder auseinanderhalten könnte. Das liegt aber nicht am FDS, in dem dieselbe Zusammensetzung aus Irren, Langweilern und Könnern herrscht wie anderswo auch; es ist die SL, die aus dem Rahmen fällt. Vom Standpunkt des Behaviorismus sind nur wenige parteipolitische Zusammenhänge denkbar, in denen Gewerkschaftler nicht das Übel vom Übel ausmachten. Ihre Reihen bringen jenen Typus zum Vorschein, der aus seinem Mittelmaß eine Tugend macht, seinen Mangel an Kultiviertheit und Intelligenz durch polternd grobschlächtiges Betragen kompensiert und dessen politische Urteile aus den Untiefen einer von Ressentiments und Halbwissen kontaminierten Seele ans Tageslicht befördert werden, der unfähig ist, das (parteiinterne wie auch gesellschaftliche) Ganze zu sehen, dabei abhängig von seiner Klientel, ganz deren Subjektivität teilend und folglich in der politischen Tagesarbeit intrigant, netzwerkend und nichts drüber. Eingedenk also der Ununterscheidbarkeit in der politischen Substanz lässt sich das Verhältnis der beiden Strömungen in eine Formel bringen, deren durchgreifende Gültigkeit beinahe schon unheimlich ist: SL, das ist FDS + schlechtes Benehmen. Den Lifestyle betreffend, verhalten sich FDS und SL zueinander in der Tat wie Seeheimer Kreis und Gewerkschaftsbasis der SPD. Es mag auch dieser Unterschied des Augenscheins sein – der Unterschied z.B. zwischen dem kühlen Langweiler Dietmar Bartsch, der nach seiner Niederlage in Göttingen die Gelassenheit hatte, fair zu gratulieren, und dem röhrenden Langweiler Klaus Ernst, der keine Talkshow ohne rekrutierte Anhängerschaft besucht, die im Studio bei jeder Äußerung ihres Anführers Beifall zu organisieren sucht –, es mag also auch dieser Unterschied des Augenscheins sein, der dazu beigetragen hat, dass hinter den Animositäten beider PDL-Strömungen oft etwas wie inhaltliche Gründe vermutet werden.

Man kann indes nicht leugnen, dass es dann doch einen Punkt gibt, an dem sich die Lager inhaltlich scheiden. Kein Hauptpunkt, aber immerhin ein Punkt. Ich spreche natürlich von der außenpolitischen Konzeption. Das FDS steht dem sogenannten emanzipatorischen Ansatz näher, der an alle Staaten der Erde denselben Maßstab der Gesittung anlegt und für den demzufolge gesellschaftliche Entwicklung – von der Befreiung der Produzenten über die Emanzipation der Frau bis hin zur sexuellen und sonstigen Freizügigkeit – universell ist. Was immer sonst für diesen Ansatz spricht, natürlich ist er für das FDS vor allem Ausdruck des Bedürfnisses, in der Bundesrepublik anzukommen. Die SL hingegen, die nicht ankommen muss, wo sie schon immer war, gehört geschlossen dem Lager des Antiimperialismus an, demzufolge die Frage, wie ein Staat strukturell beschaffen sei, ganz nebensächlich und für dessen Beurteilung vielmehr seine außenpolitische Bündnissituation maßgeblich ist (genauer: die Frage, ob er dem Hauptfeind USA/Israel a pain in the ass sei). Das FDS ist nicht durchweg proamerikanisch oder prozionistisch, die SL aber ist (und hierin der AKL sehr nahe) durchweg antiamerikanisch und antizionistisch.

Doch auch diese Differenz holt ihren Saft aus Wurzeln, die tiefer liegen. Der Unterschied in den außenpolitischen Positionen ist, es lässt sich nicht leugnen, politischer Natur, aber er folgt nicht aus politischen Überlegungen, sondern ist Resultat der erwähnten soziologischen und damit psychologischen Eigenheiten beider Strömungen: In der SL sind die Anteile der Altlinken und damit die der zu Volkstum und Volkstümlichkeit neigenden Populisten deutlich höher, und das ist bereits das ganze Geheimnis. Während nämlich nicht nur gilt, dass der Antizionismus der sowjetischen Welthälfte deutlich routinierter und eben vor allem Resultat pragmatischer Außenpolitik war, wohingegen der Antizionismus des Westens Resultat eines hochschwierigen psychologischen Komplexes ist, der sehr wenig mit Urteilen zur Weltlage und sehr viel mit den deutschen und volkstümlichen Befindlichkeiten zu tun hat, haben zudem 17 Jahre Reformkurs der PDS besorgt, dass mit den sukzessive ausgetretenen oder verstorbenen Altmitgliedern der SED viele der antizionistischen und antiamerikanischen Elemente aus der Partei verschwunden sind. Die SL hingegen sammelt in ihren Reihen all jene Elemente, die als Formen der westlinken Graswurzelbewegung bereits das letzte Jahrhundert unsicher gemacht haben: die Rentner von der Neuen Linken, Umweltfreunde, Friedensbewegte, Gewerkschaftler, Bürgerrechtler, Sozialarbeiter, Attacler und Okkupisten. Und für alle Graswurzelbewegungen gilt, dass es schwer ist festzustellen, ob sie nun eigentlich links- oder rechtspopulistisch sind. Das Volkstümliche ist jener unklare Ort, an dem das Völkische mit dem Emanzipatorischen verwechselt werden kann. So trifft man denn auch die bekannten Kennzeichen der völkisch-volkstümlichen Ideologie in den Westverbänden wieder: Kritik des Finanzsystem anstelle fundamentaler Kapitalkritik, Querfrontmentalität (bestehend in der Bereitschaft, sich mit Islamisten zu solidarisieren)[5], Hetze gegen Fremdarbeiter[6] und natürlich, wie könnte er fehlen, der ewige Antizionismus. Dieser Fisch stinkt nicht vom Kopf her. Wer auf der Kommunalebene oder unter seinen Domestiken einen Anhang wie Arn Strohmeyer, Hermann Dierkes, Stefan Ziefle, Claus Stephan Schlangen & Chris Sedlmair duldet, der wird auf der Bundesebene mit Repräsentanten wie Inge Höger, Annette Groth, Andrej Hunko, Dieter Dehm & Christine Buchholz bestraft. Es gab eine Zeit in der PDS, da blickte man mit Misstrauen auf Christine Ostrowski, deren merkwürdiger Zusammenfall von Links- und Rechtspopulismus damals innerhalb der Partei noch auffiel wie ein sozialer Gedanke in der SPD. Heute sind es nicht eine Handvoll Gestalten, es ist ein gesamter und zahlenstarker Flügel, der den Irrsinn zum Herzstück seines Parteiverständnisses gemacht hat.

Eine gesonderte Betrachtung verdient das trotzkistische Netzwerk Marx21, das sich der SL angeschlossen hat und auch sonst aufs schönste in die Landschaft der Westverbände passt. Geerbt von diesen hat es fast alles: den Antikommunismus, die Graswurzelideologien, das schlechte Benehmen. In der Theorie unterscheidet Marx21 sich allerdings insoweit, als seine Vertreter Luxemburgs Frage Sozialreform oder Revolution? deutlich zugunsten letzterer beantworten. Nur ist der Trotzkismus von jeher geübt darin, flexibel mit seinen Grundsätzen umzugehen, solange ansteht, einen als übermächtig wahrgenommenen Großen Anderen – mag er Kapitalismus, Stalinismus oder Gregor Gysi heißen – zu verneinen, und schon ein Blick auf das Tagestreiben der Marx21-Vertreter zeigt, wie wendig sie sind. Marx21 ist im Grunde nichts anderes als die Jugendabteilung der SL, und eine solche Abteilung – man kennt das von den Jusos – kann nur funktionieren, wenn sie sich als etwas Eigenes und Unabhängiges versteht.[7]

Soweit gekommen, ist es möglich, die AKL mit aufs Tableau zu lassen, deren Rolle in der Partei erst verstanden sein kann, wenn man das Verhältnis der beiden anderen Strömungen zueinander verstanden hat. Die AKL ist diejenige Strömung, die innerhalb der Partei am ehesten eine grundsätzliche Differenz ermöglicht und wenigstens im Ansatz für etwas steht, das man als sozialistisch bezeichnen könnte. Allerdings ist sie theoretisch zurückhaltend bis unklar und bündnispolitisch ohne Konzept. Sie will erklärtermaßen mehr als nur eine Partei der sozialen Reformen, weiß aber keine handfesten Angaben zu machen, wie die große Alternative dann beschaffen sein soll. Sie bestimmt sich folglich in ihrer Namenswahl ganz unverbindlich als antikapitalistisch und nicht als sozialistisch, und damit liegt ein trüber Schleier von Wahrheit auf ihrem missgebildeten Skelett. – Sie verstehen? Der Schleier ist das Wahre an ihr.

Mehr noch aber als aus dieser theoretischen Unklarheit folgt ihre bündnispolitische Kopflosigkeit aus ihrer Schwäche. Mit dem alten Feind, dem FDS, will sie nicht zusammengehen, und dem neuen Feind des alten Feindes, der SL, will sie sich – so kommt es in ihrer Gründungserklärung zum Ausdruck – nicht einfach anschließen. Die AKL spürt ihre Einflusslosigkeit, sie weiß, dass sie ein Restbestand der PDS ist, dass ihr droht, zwischen SL und FDS zerrieben zu werden und dass aber ein Anschluss an die SL das Ende der eigenen politischen Ziele, das Aufgeben der Systemfrage zugunsten sozialreformatorischer Ansätze bedeutete.

Die AKL ist in der PDL eigentlich überflüssig, so überflüssig wie das eigentlich in diesem Satz. Die Differenz von FDS und SL hat wenigstens im Regionalen und Soziologischen eine Berechtigung; die AKL ist dagegen wie ein Feigenblatt, das eine Scham nicht verdeckt, die im übrigen auch nicht verdeckt werden soll, sondern die mit Stolz zur Schau getragen wird. Niemand in der PDL will den Sozialismus, niemand dort braucht Anhänger des Sozialismus, nicht einmal solche, die keine sind. Niemand, und zu allerletzt die beiden Strömungen, die ihn im Namen tragen: die Sozialistische Linke und das Forum Demokratischer Sozialismus. Wozu also, wenn keine Anklage vorliegt, ein Alibi? Die AKL, das ist einfach die alte PDS-Linke, die sich aus unerfindlichen Gründen der Auflösung verweigert. Der Art, irgendwie den Sozialismus zu wollen, entspricht auch das Lavieren ihrer Frontfrau Wagenknecht, von der sich immerhin erfreulich berichten lässt, dass ihr Lavieren schon seit längerer Zeit bemerklich aufhört, ein Lavieren zu sein. Vielmehr zeigt sich immer deutlicher das Bild einer Frau, die zwar die Frisur von Rosa Luxemburg, doch das Hirn von Eduard Bernstein spazieren führt, die sich also ganz hinten in die Reihe derer einordnen darf, gegen die ebendiese Luxemburg ihre nun hoffentlich zum letzten Mal erwähnte Kampfschrift »Sozialreform oder Revolution?« geschrieben hat. So spricht Wagenknecht dann auch statt vom Kapitalismus von »Zockerbuden«[8], lehnt die zentrale Planung ab und entdeckte zuletzt gar, dass die Wurzeln des Sozialismus auch ein bisschen bei Hayek und Erhardt liegen.[9] Man möchte mit dem Kopf gegen 42 MEW-Bände schlagen, bis es aufhört wehzutun.

Es kann nur zusammengefasst werden, was zuvor ausgebreitet wurde. Nachdem ich breit war, darf ich kurz sein, ohne die Gefahr, unverstanden zu bleiben. Der Fehler, der bei der Wahrnehmung der PDL begangen wird, ist die Übertragung der alten Konfiguration auf die neue Lage: Der Kampf zwischen Prinzipienreitern und Opportunisten, der kennzeichnend für die PDS war, ist nicht nur einfach durch eine geographische Dimension gen Westen erweitert worden, sondern er wurde durch das Hinzukommen des personellen Bestands der WASG marginalisiert. Die tatsächliche Struktur der PDL stellt sich so dar, dass zwei regional bedingt verschiedene Formen der Sozialdemokratie miteinander um die Vorherrschaft in der Partei konkurrieren und die Restlinke der PDS in diesem Kampf, den selbst sie falsch interpretiert, aufgerieben und schließlich absorbiert oder elidiert wird. Der vormals rechte Flügel der PDS, der sogenannte Geist der sogenannten Ostverbände, den vor allem das FDS vertritt, repräsentiert heute die Mitte der PDL, denn die SL, die in wirtschafts- und sozialpolitischen Fragen keinen Zentimeter links vom FDS steht, siedelt in Fragen der internationalen Politik sowie in ihrem populistischen Vokabular noch deutlich weiter rechts. Soweit diese uneindeutige Lage Verallgemeinerung zulässt, ließe sich die SL als heimlicher rechter Flügel der Partei beschreiben, mit dem die eigentliche Linke, die AKL, aus Gründen der eigenen Ohnmacht über weite Strecken als Fronde, Querfront, Negativkoalition (oder wie man es sonst immer nennen will) gegen die Mitte der Partei zusammengeht. Die Liaison Sahra Wagenknechts mit Oskar Lafontaine wäre dann der ikonographische Ausdruck dieser Fronde. Dass die Mitte der PDL keine der Erhabenheit ist, sondern eine platte, eine des Kompromisses und der Anspruchslosigkeit, ist nicht die Schuld einer der Strömungen, sondern liegt im Wesen der gesamten Partei begründet, die ihrerseits nicht zufällig so in der politischen Landschaft steht, sondern die gegenwärtige Aussichtslosigkeit sozialistischer Politik in der Gesellschaft insgesamt spiegelt.

Die PDL ist eine sozialdemokratische Partei. Daher ist sie tot. Es gibt kein Quo vadis, Sozialdemokratie?, weil die Sozialdemokratie schon immer dort gewesen ist, wo sie hingelangen wird. Der Rest sind letzte Zuckungen, und das seit ihrer Geburt. Man fragt sich, das Treiben der PDL und ihrer Strömungen erblickend, was der ganze Quatsch eigentlich soll. Und dann fällt einem ein, was einem immer einfällt, wenn einem nichts mehr einfällt: Wenigstens sind die Kinder so von der Straße weg.

 

Noten

[1] Einen famosen Crashkurs zur Einführung in dieses wenigstens unterhaltsame Ereignis vermittelt Gysis Hauptreferat, das in dankenswerter Offenheit (wenn schon nicht Klarheit) die inneren Konflikte der Partei zur Sprache brachte. Gregor Gysi: Die Linke ist wichtig für die Menschen in Deutschland. Rede auf dem Göttinger Parteitag, 2. Juni 2012 (http://www.die-linke.de/index.php?id=9950).

[2] Miriam Lau: Da hilft kein Gysi. In: Die Zeit v. 6. Juni 2012.

[3] Wer sich langweilen will, kann die Gründungspapiere dieser Netzwerke lesen. – Es müsste eigentlich genauer unterschieden werden zwischen Strömung und Netzwerk. Ein Netzwerk ist ein konkreter Verbund, der organisiert handelt; eine Strömung eine allgemeine Richtung, die allein schon dadurch gegeben ist, dass innerhalb einer Partei eine größere Zahl von Mitgliedern vorhanden ist, die ähnliches wollen und denken. Netzwerke sind der harte Kern von Strömungen; sie dienen teils deren Handlungsfähigkeit, teils deren Selbstverständigung. Zu berücksichtigen ist also, dass die konkrete Struktur der Netzwerke feiner gegliedert ist, bestimmte Netzwerke bestimmten anderen näher oder gar assoziiert sind, vielleicht auch im Verhältnis der Folgsamkeit stehen; zudem: dass eine große Zahl von Parteimitgliedern aus taktischen Gründen nicht denjenigen Netzwerken beitritt, zu deren Strömung sie gehören. So besteht das FDS natürlich restlos aus Gysianern und Bartschisten, obwohl offiziell weder Gregor Gysi noch Dietmar Bartsch diesem Netzwerk angehören; dasselbe gilt von Lafontaine und der SL. Wie auch umgekehrt mitunter Personen in Netzwerke geraten, bei denen man sich fragt, warum sie dort und nicht woanders sitzen; Inge Höger etwa, die in der AKL und nicht in der SL sitzt. Institutionell wiederum steht z.B. die Kommunistische Plattform der AKL in inhaltlichen Fragen deutlich näher als den anderen Strömungen in der Partei, näher auch, als sie selbst glaubt, und braucht nicht nur deswegen, sondern ebenfalls, weil sie auf der Bundesebene praktisch keine Rolle mehr spielt, nicht als eigene Strömung betrachtet zu werden. Ähnlich die Scientologen von Marx21, die zwar jede Menge Wind machen, sich aber – ich werde noch darauf zurückkommen – nicht nur aus taktischen Gründen der SL angeschlossen haben, sondern auch politisch ganz in diesen Zusammenhang gehören.

[4] Oskar Lafontaine: Gemeinschaftseigentum ist unsere Antwort auf viele Fragen. Rede auf dem Erfurter Parteitag, 23. Oktober 2011.

[5] Es darf erwähnt werden: ein von mehreren Mitgliedern der Linksfraktion unterzeichneter Aufruf zur Unterstützung der Regierungen (dort zärtlich: der »Völker«) Irans und Syriens: »Das iranische und syrische Volk haben das Recht, über die Gestaltung ihrer politischen und gesellschaftlichen Ordnung allein und souverän zu entscheiden.« (http://www.freundschaft-mit-valjevo.de/wordpress/?p=402); Christine Buchholzens Aufnahmeantrag der Hisbollah in die Liga der außergewöhnlichen Gentlemen: »Auf der anderen Seite stehen in diesem Konflikt die Hisbollah, die Friedensbewegung in Israel und die internationale Antikriegsbewegung. Das ist die Seite, auf der auch ich stehe.« (junge Welt v. 15. August 2006); Arn Strohmeyer, der in Bremen Boykotte gegen israelische Waren organisiert, dabei Reden vor antisemitischen Karikaturen haltend (https://abgwb.files.wordpress.com/2011/12/screenshot_126454478411.jpg) usw. usw. Den Tiefpunkt markiert ein Video, das einer namens Chris Sedlmair zusammengeflickt hat (https://www.youtube.com/watch?v=XhCJXX1t_pk). Es trägt den Titel »Ahmadinejad anders betrachtet« und zeigt auf anschauliche Weise, worauf es im volkstümlichen Denken ankommt: Kann ja sein, dass die iranische Regierung Frauen unterdrücken, Schwule, Kommunisten und Bahai verfolgen und töten lässt sowie die Vernichtung Israels plant, aber Ahmadinedschads Frau schmiert ihm noch selbst die Stullen, und wenn er in der Ecke des Zimmers zusammengekauert schläft, sieht er aus wie ein niedliches Kätzchen.

[6] wie Lafontaine, der beklagte, dass »Familienväter und Frauen arbeitslos werden, weil Fremdarbeiter zu niedrigen Löhnen ihnen die Arbeitsplätze wegnehmen« (zit. n. Reiner Burger: Lafontaine und der rechte Rand. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung v. 17. Juni 2005).

[7] Ein Beispiel, das für vieles stehen mag, ist eine Empfehlung von Christine Buchholz, der Einführung islamischen Religionsunterrichts zuzustimmen (»Islamunterricht in NRW«, Offener Brief an die Linksfraktion im Landtag von NRW, 13. Juli 2011). Das Privileg der christlichen Kirche, staatliche Schulen für ihre Zwecke in Dienst nehmen zu dürfen, würde auf die Art nicht bekämpft, sondern verewigt. Es würde flankiert von einem zweiten Privileg, wodurch Christentum und Islam gleich zu einer Interessensgemeinschaft von Privilegierten befördert wären, gegen die der säkulare Teil der Gesellschaft noch schwerer wird ankämpfen können als bislang gegen das Christentum allein. Buchholz gibt vor, dass ihr eigentliches Ziel sei, Religion insgesamt aus dem Schulbetrieb zu entfernen, der Weg, den sie dazu wählt, kann allerdings nur zum Gegenteil führen. Ich täte indes dieser Bagatelle nicht Erwähnung, wäre sie nicht so ungeheuer exemplarisch. Wir haben in dieser kleinen Geschichte den ganzen Unsinn der Strömung zusammengefasst. An Marx21 zeigt er sich deswegen so deutlich, weil hier, dank Deklarationssucht aller Beteiligten, der Widerspruch zwischen Theorie und Praxis anschaulicher als sonstwo in den Westverbänden und überhaupt in der gesamten Partei zum Vorschein kommt.

[8] freundlich empfangen und protokolliert von Diekmanns Kotschleuder: Sahra Wagenknecht und Markus Söder im Interview. In: Bild v. 5. August 2012.

[9] beides in »Freiheit statt Kapitalismus« (Berlin 2011), wo sich u.a. der schöne Satz findet: »Es gibt Marktwirtschaft ohne Kapitalismus und Sozialismus ohne Planwirtschaft.« – Solche nur zur Hälfte wahren Äußerungen sind vor allem deswegen bemerkenswert, weil es ältere Schriften von Wagenknecht gibt, die zeigen, dass sie einmal wusste, dass Vergesellschaftung ohne Planung undenkbar ist und dass es nicht auf die Frage ankommt, ob geplant werde, sondern auf welche Weise und in welchem Umfang. Man schlage z.B. »Vorwärts und Vergessen« (Hamburg 1996, S. 65–74 u. 91–96) auf und überzeuge sich, wie differenziert sie einmal über das komplexe Phänomen der Planung, ihre Vorzüge und Grenzen, schreiben konnte. Offenbar scheint sie sich zur Aufgabe gemacht zu haben, Platons These zu beweisen, dass die Unwahrheit nur schreiben könne, wer die Wahrheit kennt.

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